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Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Mika Fröschle (procflow) und seinen Kunden über Webdesign, Texterstellung sowie Hosting und Betreuung von Websites. Sie richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Freiberufler wie Arztpraxen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zustimme.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Die Erstanalyse einer bestehenden Website ist kostenlos und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande sobald der Kunde mein schriftliches Angebot in Textform annimmt. Maßgeblich sind der Leistungsumfang und der Preis im Angebot.

§ 3 Leistungen und Ablauf

Ich erstelle zunächst einen Entwurf der Website und stimme die Gestaltung mit dem Kunden ab. Zwei Korrekturschleifen sind im Preis enthalten. Weitere Änderungen oder Erweiterungen wie zusätzliche Seiten oder Funktionen erfolgen nach vorheriger Abstimmung gegen gesonderte Vergütung. Termine und Fristen sind nur verbindlich wenn ich sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt habe. Die angestrebte Projektdauer ist eine Planungsgröße und hängt von der rechtzeitigen Mitwirkung des Kunden ab. Gestaltung ist ein kreativer Prozess. Ein Anspruch auf Änderungen nach persönlichem Geschmack besteht nicht sofern der Entwurf dem abgestimmten Konzept entspricht. Änderungen nach der Freigabe oder der Veröffentlichung gelten als neuer Auftrag und werden nach Aufwand berechnet.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt die erforderlichen Informationen Bilder Logos und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereit und benennt einen Ansprechpartner. Er sichert zu dass er an den bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine entsprechend. Bis zur Lieferung der erforderlichen Inhalte muss ich keine Leistungen erbringen. Reagiert der Kunde trotz Aufforderung länger als vier Wochen nicht darf ich das Projekt beenden. Bereits durch den Stillstand entstandener Aufwand kann dann in Rechnung gestellt werden.

§ 5 Garantie und Freigabe

Der Kunde zahlt erst nachdem er den Entwurf gesehen und in Textform freigegeben hat. Gibt der Kunde den Entwurf nicht frei und beendet das Projekt vor der Freigabe entsteht keine Vergütungspflicht. Mit der Freigabe wird die vereinbarte Vergütung fällig. Veröffentlicht wird nur was der Kunde zuvor schriftlich freigegeben hat.

§ 6 Inhalte und Werberecht

Ich erstelle Texte für die Website nach bestem Wissen und unter Beachtung branchenüblicher Anforderungen. Eine rechtliche Prüfung findet nicht statt. Für Praxen gelten besondere Regeln etwa das Heilmittelwerbegesetz und das Berufsrecht. Der Kunde ist verpflichtet alle Texte Aussagen und Bilder vor der Veröffentlichung selbst auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen und gegebenenfalls rechtlich prüfen zu lassen. Mit seiner Freigabe übernimmt er die Verantwortung für die Inhalte. Er stellt mich von Ansprüchen Dritter frei die aus von ihm gelieferten oder freigegebenen Inhalten sowie aus von ihm gewählten Namen Zeichen und Bildern entstehen. Eine rechtliche Prüfung etwa zu Marken Namens Urheber oder Wettbewerbsrecht liegt allein beim Kunden.

§ 7 Vergütung und Zahlung

Es gelten die Preise aus dem Angebot. Sie verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer soweit diese anfällt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Ich darf dann nach vorheriger Mahnung weitere Leistungen aussetzen und bei laufendem Hosting den Betrieb der Website bis zum Zahlungseingang sperren. Im Pilotprogramm gelten die im Angebot genannten reduzierten Preise für die jeweils vereinbarte Leistung. Der genaue Betrag für Hosting Domain und Betreuung wird vorab in Textform mitgeteilt.

§ 8 Pilotprogramm und Referenz

Im Pilotprogramm erhält der Kunde Leistungen zu einem reduzierten Preis. Im Gegenzug bittet der Anbieter um ehrliches Feedback und eine kurze Bewertung. Eine Nutzung des Projekts als Referenz auf der eigenen Website und in Präsentationen erfolgt nur nach ausdrücklicher Erlaubnis des Kunden in Textform. Diese Erlaubnis kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

§ 9 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache bzw. soweit vereinbart das ausschließliche Recht die erstellte Website und die dafür erstellten Texte und Gestaltungen für seine Praxis zu nutzen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Rechte bei mir. Rechte an Software Bibliotheken und Bildern Dritter richten sich nach deren Lizenzbedingungen. Ich darf das Projekt als Referenz nur im Rahmen von § 8 nennen. Offene Dateien und Quelltexte werden nur nach gesonderter Vereinbarung herausgegeben. Eine Weitergabe oder Wiederverwendung meiner Entwürfe Vorlagen und Strukturen durch Dritte ist ohne meine Zustimmung nicht erlaubt. Eigene Komponenten und Werkzeuge darf ich in anderen Projekten wiederverwenden solange keine Kundendaten offengelegt werden.

§ 10 Hosting und Betreuung

Wird Hosting Domain und Betreuung vereinbart gilt der im Angebot genannte monatliche Preis. Die Betreuung umfasst im vereinbarten Umfang Wartung und Sicherheitsupdates. In den ersten 90 Tagen nach Veröffentlichung haben Änderungswünsche des Kunden Priorität. Die Verfügbarkeit des Hostings richtet sich nach den Leistungen des eingesetzten Hosting-Anbieters. Ich bemühe mich um einen störungsfreien Betrieb kann aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit zusichern. Für Ausfälle Störungen und Sicherheitslücken bei eingesetzten Drittanbietern wie Hosting Domain-Registrar Terminbuchung oder Formularversand hafte ich nur im Rahmen von § 12. Die Laufzeit und Kündigungsfrist ergeben sich aus dem Angebot. Fehlt eine Regelung kann der Vertrag mit einer Frist von [KÜNDIGUNGSFRIST] zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

§ 11 Keine Erfolgsgarantie

Ich schulde die vertraglich vereinbarte Leistung und keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere garantiere ich weder bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen noch eine bestimmte Zahl an Anfragen oder Patienten.

§ 12 Haftung

Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten hafte ich nur soweit der Kunde regelmäßige Datensicherungen durchgeführt hat und der Schaden dadurch nicht vermeidbar gewesen wäre.

§ 13 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung auf dieser Website. Soweit ich im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeite etwa beim Betrieb eines Kontaktformulars oder einer Terminbuchung auf der Praxis-Website schließen die Parteien auf Verlangen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Höhere Gewalt

Ereignisse außerhalb meines Einflussbereichs wie Ausfälle von Internet Strom oder Drittdiensten Krankheit oder behördliche Maßnahmen entbinden mich für ihre Dauer von meinen Leistungspflichten. Vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend. Dauert die Störung länger als 30 Tage können beide Seiten den Vertrag in Textform kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig mein Geschäftssitz in Ostfildern. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand Oktober 2026

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Mika Fröschle
Webdesign aus Stuttgart für Praxen in Stuttgart und der Region
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